SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2006/46 vom 7. August 2007 , Entscheid Versicherungsgericht, 07.08.2007 - Sg Versicherungsgericht (2007)
Art. 3c Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG, Art. 14a Abs. 2 ELV. Verzicht auf Erwerbseinkommen. Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ist die Sanktion, die anzuordnen ist, wenn ein EL-Ansprecher die spezifische Schadenminderungspflicht (Überwindung der Arbeitslosigkeit durch die Suche nach einer geeigneten Arbeitsstelle) nicht in einem zumutbaren Ausmass erfüllt. Art. 14a Abs. 2 ELV enthält eine Vermutung dafür, dass die bestehende Arbeitslosigkeit auf eine solche Verletzung der Schadenminderungspflicht zurückzuführen ist. Er ordnet also eine Sanktion, nämlich die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens an. Die Vermutung kann durch den Nachweis des ausreichenden, aber erfolglosen Bemühens um eine Arbeitsstelle widerlegt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. August 2007, EL 2006/46).